Sind Patente noch zeitgemäß?

Das Thema Patente begegnet mir immer mal wieder, daher habe ich inzwischen eine grobe Vorstellung davon, was ein Patent ist: Die Aufgabe eines Patentes ist es, Wissen zu schützen. Aus diesem Grund war ich etwas überrascht, als ich in

Isabell M. Welpe, Nicholas Folger: Talentmanagement 5.0. Wie Sie die klügsten Köpfe finden und halten

las, dass Tesla seine Patente offengelegt hat. Wortwörtlich schreiben unsere Autoren:

„Einige Firmen, beispielsweise Tesla, haben erkannt, dass es sich lohnen kann, auch auf die Innovationskraft des externen Firmennetzwerkes zu setzen. So hat Tesla Patente und Konstruktionspläne seiner elektrischen Autos offengelegt und mit diesem Schritt auf einen Schlag tausende neuer Entwickler von Soft- und Hardware für die eigenen Produkte gewonnen, die nicht auf der eigenen Gehaltsliste stehen.“

S. 15.

Diese Sätze dienen unseren Autoren als Beleg für ihre Aussage, dass die Zusammenarbeit in Unternehmen im digitalen Zeitalter immer demokratischer wird und nicht nur die eigenen Mitarbeiter, sondern sogar andere Unternehmen mit einbezieht. Was mich an diesen Sätzen aber mehr interessiert, ist die Sache mit den Patenten. Denn da ich keine genaue Vorstellung davon habe, wie genau ein Patent Wissen schützt, vermag ich nicht recht einzuordnen, welchen Verzicht Tesla hier leistet, um diesen Demokratisierungsprozess voranzubringen.

Daher schauen wir uns jetzt erst einmal an, was genau ein Patent ist. Danach werfen wir einen Blick auf die Patentfreigabe von Tesla und versuchen herauszufinden, ob Tesla das einzige Unternehmen ist, das seine Patente freigegeben hat.

Was ist ein Patent?

Was ein Patent ist, verrät uns die Webseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum mit Sitz in der Schweiz:

„Ein Patent ist ein Schutzrecht für eine technische Erfindung. Es erlaubt Ihnen, anderen während bis zu 20 Jahren zu verbieten, Ihre Erfindung gewerblich zu nutzen.“

Das Spannende an einem Patent ist, dass es Wissen zugleich offenlegt als auch schützt. Denn die Einschränkung der Nutzung bezieht sich nur auf die gewerbliche Nutzung. Forscher können das in einem Patent offengelegte Wissen also auch schon während dieser 20 Jahre nutzen und weiterentwickeln.

Die Sache mit den Patenten ist deshalb etwas kompliziert, weil

• es nicht möglich ist, ein Patent weltweit anzumelden. Es gilt immer nur in dem Land, in dem es erteilt wurde. Es gibt allerdings auch die Möglichkeit, ein internationales Patent anzumelden, dass dann in 157 von derzeit 193 Staaten gilt,
• jedes Land unterschiedliche Patentregeln hat.

An dieser Stelle stehe ich in Bezug auf die Freigabe der Tesla-Patente vor dem ersten Problem: Ich habe nicht herausgefunden, in welchen Staaten die Patente von Tesla gelten. Laut dieser Webseite gelten sie auf jeden Fall in den USA.

Wie viele Patente gibt es?

Die Tatsache, dass Patente auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene existieren können, erschwert die Antwort auf diese Frage enorm. Ich habe wenig Lust, die Webseiten von 157 Patentämtern ausfindig zu machen und mir hier die entsprechenden Zahlen zusammen zu suchen. Daher gebe ich mich an dieser Stelle mit zwei Quellen zufrieden, die uns ein grobes Gefühl für die Anzahl der weltweiten Patente geben.

Allein in Deutschland gab es 2021 877.351 gültige Patente. 2020 wurden in Deutschland je Millionen Einwohner 819 Patente angemeldet, in den USA waren es im gleichen Zeitraum 818 Patente. Auf den ersten Blick liegen die beiden Länder in Sachen Patente also gleich auf. Auf den zweiten Blick zeigen die Bevölkerungszahlen, dass die USA bei der absoluten Anzahl der Patente die Nase deutlich vorn haben, denn hier lebten 202 329,5 Millionen Menschen, in Deutschland waren es lediglich 83,16 Millionen.

Warum hat Tesla seine Patente freigegeben?

Ein Argument, warum Unternehmen Patente freigeben, haben unsere Autoren bereits genannt: Das im Patent enthaltene Wissen wird durch andere Unternehmen weiterentwickelt. Von diesen Weiterentwicklungen profitiert auch das Unternehmen, das das Patent freigegeben hat.

Dies war allerdings nicht der Hauptgrund, warum Tesla sich 2014 entschied, 900 seiner Patente rund um das Elektroauto freizugeben. Teslas Grund für die Freigabe lag darin, die Entwicklung des Elektroautos mit Hilfe anderer Unternehmen voranzutreiben. Denn 2014 waren reine Elektroautos auch aufgrund ihrer geringen Reichweite und der fehlenden Ladeinfrastruktur noch sehr selten.

Gibt nur Tesla seine Patente frei?

Nein, Tesla ist nicht das einzige Unternehmen, dass Patente freigibt. Auch Toyota hat diesen Schritt unter anderem 2019 vollzogen und 23.740 Patente bis 2030 freigegeben.

Mehr Unternehmen, die Ihre Patente freiwillig freigegeben haben, habe ich nicht gefunden.

Was wir an dieser Stelle bedenken sollten, ist, dass nicht jede technische Erfindung automatisch durch ein Patent geschützt ist. Technische Erfindungen sind nur dann durch Patente geschützt, wenn diese angemeldet werden. Diese Anmeldung kostet Geld. Hinzu kommt, dass auch die Durchsetzung eines Patentes Geld kostet und nicht vom Staat getragen wird. Das bedeutet, Unternehmen, die wie Tesla und Toyota Patente freigeben, haben diese zuvor angemeldet und dafür Geld bezahlt.

Wer seine technischen Erfindungen anderen Unternehmen zur Verfügung stellen möchte, kann dies also von vornherein tun, ohne vorher Geld für eine Patentanmeldung auszugeben. Allerdings bin ich mir nicht sicher, ob es dann passieren kann, dass ein anderes Unternehmen die technische Erfindung dann patentieren lassen kann und so den Erfinder von der Nutzung ausschließen kann.

Fazit

Als ich mit meiner heutigen Recherche begann, war ich der festen Überzeugung, dass Patente nicht mehr zeitgemäß sind. Allerdings habe ich heute gelernt, dass ein Patent nicht nur Wissen schützt, sondern dieses Wissen auch frühzeitig für nicht kommerzielle Zwecke verfügbar macht. Wird eine technische Erfindung nicht durch ein Patent geschützt, ist sie unter Umständen außerhalb des erfindenden Unternehmens für Niemanden einsehbar und damit noch mehr geschützt ist  als mit einem Patent.

Da wir noch immer in einer Welt leben, in der Unternehmen den Sinn haben, Profit zu erwirtschaften, ist die Sache mit den Patenten meiner Einschätzung nach noch immer zeitgemäß. Allerdings ist es in meinen Augen wenig sinnvoll, in einer globalen Welt nationale, europäische und internationale Patente zu haben. In einer globalen Welt brauchen wir in meinen Augen Patente, die weltweit gültig  und weltweit einsehbar sind und die ein einheitliches Regelwerk haben.  

Was ich mir wünsche, ist eine Welt, voller Unternehmen, die tun, was ihr Name sagt. In meinen Augen ist ein Unternehmen dazu da, etwas zu unternehmen. Sein Hauptziel sollte nicht darin bestehen, Profit zu erwirtschaften. In einer Welt, in der Unternehmen etwas unternehmen, das gut für die Welt bzw. Menschheit ist, wären Patente definitiv nicht mehr zeitgemäß.

Ich habe keine Ahnung, wie wir diese Welt erschaffen können. Doch ich glaube, dass wir mit der Open-Source-Bewegung im Software Bereich schon einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht haben. Entwickler beweisen uns jeden Tag, dass die Welt davon profitiert, wenn sie ihren Code einander kostenlos zur Verfügung stellen. Ich hoffe, wir finden bald Wege,dieses Erfolgskonzept auch in anderen Bereichen auszurollen. Möglicherweise sind Tesla und Toyota jene Unternehmen, die hier einen entscheidenden Stein ins Rollen gebracht haben.